grüne direkte demokratie
Zivilgesellschaftliches Engagement trägt die Demokratie. September 2015 sollte der Abschlussbericht beschlossen werden. Das wollen wir stärken und ausbauen. )Wir wollen unsere Demokratie lebendiger gestalten. Das allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Wahlrecht ist eine historische Errungenschaft, für die Generationen in Deutschland hart gekämpft haben. Zusammenleben. Juni dieses Jahres scheiterte der rot-grüne Gesetzentwurf zur Einführung von Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid auf Bundesebene an der notwendigen Zweidrittelmehrheit. Dass eine solche Vorkontrolle durchgeführt wird, ist ein Anliegen, das wir ausdrücklich unterstützen. _Grafik: Gruene Fraktion Berlin.
Menschen, die teilweise ihr ganzes Leben in diesem Land verbringen, werden bei Entscheidungen, von denen sie betroffen sind, nicht gefragt. Direkte Demokratie. Antrag 17-9030 Direkte Demokratie (Größe: 73 K, Dateityp: pdf, Zuletzt verändert: 22.04.20) I. Ausgangslage Die Corona-Krise hat enorme Auswirkungen auf das gesellschaftliche Leben und somit auch auf die politischen Entscheidungsprozesse in unserem Land. Gleichzeitig wird auch hier wieder die direkte Demokratie betont. Es werden berechtigterweise grüne Erfolge bei der Demokratisierung unserer Gesellschaft betont und klar benannt, dass wir uns nicht auf dem Status quo ausruhen wollen, sondern unsere Gesellschaft weiter demokratisieren möchten. Das ist der Grund, warum wir seinerzeit den AfD-Antrag hier eher ablehnend behandelt haben. 8 likes. Wir setzen uns für mehr Bürgerbeteiligung ein, und zwar für alle Menschen, die hier leben. )Das ist ein Zustand, der uns alle besorgt machen sollte und den wir verändern wollen. Leichte Sprache bringt allen Menschen was!“ Verbesserungen im Landtag diskutiert und beschlossen GRÜNE besetzen 32 Aufsichtsratsposten - Klubobmann LAbg. Veröffentlicht am Montag, 06.07.2020. Auch wir unterstützen das Anliegen bzw. Sie braucht Bürgerinnen und Bürger, die sich einmischen und engagieren. Beim Thema direkte Demokratie ändert sich unter Türkis-Grün etwas – und zwar, dass sich doch nichts ändert. Heilig-Hofbauer: „Wichtige Empfehlung der Demokratie-Enquete wird umgesetzt.“Salzburger Demokratie-Enquete: Langer Weg endet in erstem LandtagsbeschlussDemokratiesprecher LAbg. Demokratie; Direkte Demokratie; Direkte Demokratie auf Bundesebene - Am 18. BürgerInnenbeteiligung bei Großprojekten einstimmig beschlossen! Sie müssen Cookies in Ihrem Browser aktivieren und die Seite neu laden, um zustimmen zu können.Mit einem derStandard.at PUR-Abo kann die gesamte Website ohne zustimmungspflichtige Cookies und ohne Werbung genutzt werden. Dieser Beitrag von Prof. Dr. Matthias Mahlmann diskutiert, wie direktdemoratische Elemente die Demokratie in Deutschland lebendiger machen können und welche Risiken es dabei gibt. Mehr Menschen sollen mitentscheiden können: Mit einem Wahlrecht auf allen Ebenen ab 16 Jahren und kommunalem Wahlrecht auch für Einwohnerinnen und Einwohner ohne deutschen oder EU-Pass. Auch wir unterstützen das Anliegen bzw. Mehr Direkte Demokratie für Salzburg. Aber ich glaube nicht, dass es mit diesem Antrag getan ist.
Wir haben seit vielen Jahren ähnliche Anträge eingebracht. Das Thema direkte Demokratie fehlt überhauptBeim Thema direkte Demokratie ändert sich unter Türkis-Grün etwas – und zwar, dass sich doch nichts ändert. Canan Bayram (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Vielen Dank, Herr Präsident. das Ziel der Gesetzes- und der Verfassungsänderung, die Die Linke hier heute eingebracht hat, mehr direkte Demokratie neben dem bestehenden System der repräsentativen Demokratie einzuführen. Wir wollen mehr Transparenz politischer Entscheidungen und weniger Einfluss finanzstarker Lobbys. Unrechtmäßig verhängte Strafen sollen von Amts wegen aufgehoben und refundiert werden.LAbg. Bereits im Oktober 2011 und im Februar 2012 hatten die Oppositionsparteien Anträge zur Einführung einer Volksgesetzgebung eingebracht (Antrag der Abgeordneten Mag. Auf dem Weg zu einer partizipativen Demokratie April 30, 2020, Von Anna Christmann (KV Stuttgart), Steffen Regis (KV Kiel), Anne Ulrich (KV Pankow), Fabian Reidinger (KV Stuttgart) und Alexander Link (KV Heidelberg) Immer mehr Menschen wollen sich stärker an demokratischen Verfahren teilnehmen. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Rainer Kraft [AfD]: Welche Ausgrenzung denn?) Bei seinem Amtsantritt 2011 setzte sich der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann für mehr Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie ein. Die Stärkung der Direkten DemokratieMehr Mitbestimmung bei politischen Entscheidungen der Stadt GrazBürgerInnenbeteiligung, die alle Bevölkerungsgruppen berücksichtigt … PREMIERE: Landtag veröffentlicht erstmals Inhalte in Leichter SpracheKlubobfrau LAbg. Beim Thema direkte Demokratie ändert sich unter Türkis-Grün etwas – und zwar, dass sich doch nichts ändert. Seit dem Inkrafttreten der Sächsischen Verfassung ist jedoch nur ein Volksentscheid durchgeführt worden, der dann allerdings auch erfolgreich war. Demokratie heißt, dass Menschen sie aktiv mitgestalten, nicht nur in Parteien, sondern auch in Vereinen, in Bürgerinitiativen, in Flüchtlingshilfen, im Sport, in Sozialverbänden und auf vielen, vielen anderen Feldern. Vielen Dank, Herr Präsident. Das wollen wir stärken und ausbauen.
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