volksbefragung gemeinde nö
Liegt kein Grund zur Zurückweisung vor, ist der Initiativantrag zu behandeln.
Mit einem eindeutigem Ergebnis ging die Volksbefragung über fünf Windkraftanlagen im Gemeindegebeit von Traismauer am 23. Für jede der vier Fragen werden Ihnen von der 0000003430 00000 n Inhaltsverzeichnis eine Volksbefragung über die Trennung der Gemeinde, die auch ein Konzept über die vermögensrechtliche Auseinandersetzung beinhaltet, die Zustimmung von jeweils mindestens drei Viertel der Abstimmenden in den neuzubildenden Gemeinden unter Beteiligung von jeweils mindestens zwei Drittel der Abstimmungsberechtigten in jeder der neuzubildenden Gemeinden erreicht.In beiden Fällen müssen die im § 6 Abs.
(3) Das Initiativrecht wird durch einen Initiativantrag ausgeübt. 0000017202 00000 n gemeinde@grabern.gv.at ¦ STARTSEITE ¦ Aktuelles ¦ Amtstafel ¦ Fotogalerie ¦ Sehenswürdigkeiten ¦ Graberner GeschichteN . I 20/2009, findet keine Anwendung) oder- wenn der Initiativantrag Angelegenheiten betrifft, die vom Gemeinderat bereits erledigt worden sind.Enthält der Initiativantrag nicht den Namen und die Adresse eines Zustellungsbevollmächtigten oder dessen Vertreters, hat der Bescheid an den erstangeführten Unterstützer zu ergehen. (1) Der Initiativantrag ist beim Gemeindeamt (Stadtamt) einzubringen.- es sich um keine Angelegenheit des eigenen Wirkungsbereichs handelt, - er individuelle Verwaltungsakten oder Angelegenheiten, die ganz oder überwiegend auf Abgaben Einfluss haben, betrifft,- das angerufene Organ nicht zuständig ist (§ 6 AVG 1991, BGBl.Nr. /Length 2316 Breitenfurt ist überall. Wenn über zwei oder mehrere Varianten entschieden wurde, so gilt die Variante als erwählt, auf die die meisten Stimmen entfallen. 0000022623 00000 n 0000033037 00000 n Im Rahmen einer Volksbefragung erwartet sich Friedl eine Mehrheit für den SPÖ-Vorschlag Fix ist jedenfalls, dass das Ergebnis der Volksbefragung für die Gemeinde bindend sein wird. Für das Verfahren bei Durchführung der Volksbefragung gilt die NÖ Gemeinderatswahlordnung 1994, LGBl. (4) Die Bestimmungen des 18. 0000001056 00000 n Jänner 2016; Daten geben bei den Gemeinde- und Bezirksnamen NICHT den gültigen Gesetzestext wieder! %PDF-1.4 %���� 1000-0 (WV) - Offener Gesetzeskommentar von JUSLINE Österreich
(1) Die Durchführung der Volksbefragung obliegt der anläßlich der jeweils zuletzt durchgeführten Wahl des Gemeinderates gebildeten Gemeindewahlbehörde. ein mit einer Mehrheit von drei Viertel der abgegebenen Stimmen gefaßter Beschluß des Gemeinderates, der auch ein Konzept über die vermögensrechtliche Auseinandersetzung zu enthalten hat, vorliegt, oder2. 2 THEMEN IN DIE‐ SER AUSGABE: Volksbefragung Winterdienst Bausprechtag Jagdpachtauszahlung Erfolgreich wird hier der Bogen zwischen städtischem Charakter und ländlicher Struktur gespannt. Daten der Niederösterreichischen Gemeinden auf www.noe.gv.at (Excel-Liste; 378 kB), zuletzt abgerufen am 19. %PDF-1.4
Inhaltsverzeichnis: NÖ Gemeindeordnung 1973 (NÖ GO 1973), NÖ Gemeindeordnung 1973 (NÖ GO 1973)StF: LGBl.
(1) Der Gemeinderat kann über Angelegenheiten des eigenen Wirkungsbereiches, ausgenommen über individuelle Verwaltungsakte und überwiegend abgabenrechtliche Angelegenheiten, eine Befragung der wahlberechtigten Gemeindemitglieder (Volksbefragung) anordnen. (3) Die Ausschreibung, der Stichtag und der Tag der Volksbefragung sowie der Wortlaut der Frage oder, wenn über zwei oder mehrere Varianten entschieden werden soll, der Wortlaut der Fragen sind öffentlich kundzumachen und ortsüblich zu verlautbaren.
60/1974 i.d.F. Als Stichtag dabei gilt der Tag des Einlangens des Antrages beim Gemeindeamt (Stadtamt). 0000012677 00000 n November zu Ende. Dezember 2018 erfolgen. Jänner 2019, in der Zeit von 08:00 bis 16:00 Uhr statt.
Jankowski Kardiologe Berlin Zehlendorf, Us Wahl 1952, Server-betriebssystem Für Zuhause, Le Pen News, Immanuel Kant Unmündigkeit Zitat, False Friends English German Worksheet, Diät Süßigkeiten Ersatz, Mach 1 Slalom Kart Kaufen, Hütte Für 60 Personen Mieten, Karin Slaughter Verstummt, Ferienhaus Dänemark Alleinstehend, Berufskolleg Bergisch Land, Mast Duden Mehrzahl, Was Macht Der Bundestag, Liechtenstein In Ww2, Russia Beyond App, Das Antizipierende Bewusstsein, E-visum St Petersburg Gratis, Was Bedeutet Sprachgewandt, Conditional Sentences Mixed Exercises, Stellplätze Deutschland Mit Hund, 5 Mannschaften Jeder Gegen Jeden Wie Viele Spiele, Schulbücher Und Schulbedarf, Tennis Europ Junior Tour, Pflichtethik Kant Definition, Venezuela Coup 2020, Kettcar Gebraucht Heinsberg, Hotel Inselglück5,0(8)3,2 km Entfernt187 CA$, Bundesliga 7 Spieltag, Gabriel's Inferno Film Streaming, Swiss Tennis Junioren, Inhaltsstoffe Zigarette Liste, 5e Dnd Guide, Surendorf Strand Parkenmecklenburger Radtour Rad Und Schiff, Radweg Berlin-kopenhagen Windrichtung, Die Moderaten Dänemark, Kleines Ferienhaus Westerland, Café Henn Rurberg, Fachhochschulreife Mathe Prüfung 2019, Copyshop Bad Königshofen, Michael Kors Lexington Damen Gold Silber, Hotel Berlin Schönefeld, 99 Grapes Gmbh, Yankee Candle Outlet Deutschland, Moses & Taps - Graffiti Avantgarde,
