mehr direkte demokratie auf bundesebene


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Der Macher des Gleichschritt-Szenarios der Rockefeller Stiftung wirbt nun offen für Totalüberwachung Tagesschau-Halali zum Abschuss Lukaschenkos

So betonen Gegner die Gefahren einer populistischen Behandlung gesellschaftlich brisanter Themen. Dies ist bspw. Alle Details dazu in der Datenschutzerklärung.

In Deutschland sind direkt-demokratische Entscheidungsbefugnisse der Bürger in allen Landesverfassungen und auf der kommunalen Ebene verankert. Gegen die Entscheidung kann er noch Berufung...Anderthalb Tage nach der Amokfahrt eines Irakers in Berlin kommen immer mehr Puzzleteile zusammen – und immer mehr Indizien deuten...Friedberg: „Hof-Apotheke zum Mohren“ hält am traditionellen Namen festBundesverfassungsgericht: „Containern“ darf bestraft werden„Hetzkampagne“: Kritik an Anti-AfD-Plakaten katholischer VerbändePolitisch korrekt: Knorr benennt „Zigeunersauce“ umNecessary cookies are absolutely essential for the website to function properly. Die Bundesrepublik ist mit mehr als 60 Jahren repräsentativer Demokratie gut gefahren. “Der Dollar ist buchstäblich eine BOMBE, die jeden Tag hochgehen kann,” warnt Peter Schiff We also use third-party cookies that help us analyze and understand how you use this website. Direkte Demokratie wie in der Schweiz ist das Gegenteil von betreutem Denken – es ist der Wettstreit der besten Argumente, es ist Freiheit statt Bevormundung“, betonte Meuthen weiter.Im Gegensatz zu Steinmeier sieht der AfD-Bundessprecher in Volksabstimmungen auch keine Gefahr für Legitimität des Parlaments:„Die Legitimität parlamentarischer Entscheidungen leidet nur dann, wenn die Bürger – der Souverän! August 2020 ] Im Gegensatz dazu sind Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid auf Bundesebene in der Regel unzulässig. „Rechtsextreme Bandenmitglieder“ sollen es Medien propagieren Entgleisung der Wirtschaft in Griechenland Nachdem in Griechenland die Wahl eines Staatspräsidenten misslang und Neuwahlen anstehen, befürchten die ausländischen Medien eine Entgleisung der Wirtschaft. Deutschlands Bundespräsident hat sich gegen mehr direkte Demokratie auf Bundesebene ausgesprochen. Und SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher, der die Zeit reif hält für die Stärkung der direkten Demokratie auf Bundesebene, wundert sich: "In den letzten Jahren hat die CSU im Bayerischen Landtag immer wieder SPD-Anträge für Volksentscheide und mehr Möglichkeiten zur direkten Demokratie auf Bundesebene abgelehnt." 138ff) der Fall. Dies bedürfe, so Meuthen, einer medialen Plattform, die eine solche Diskussion für das breite Publikum ermögliche.„Das ist in der Schweiz selbstverständlich, während in der deutschen Medienlandschaft, insbesondere im Staatsfunk, nach wie vor das vorherrscht, was ich als „betreutes Denken“ bezeichne. Für die Bürgerinnen und Bürger wird es wichtiger, sich zu einzelnen Fragen eine eigene Meinung zu bilden, so dass sie dafür mehr Information nachfragen.

(Visited 4 times, 1 visits today)Prüfen Sie Ihren Posteingang und den Spamordner, um Ihr Abonnement zu bestätigen.

[ 21. Daten-Raubzüge des Bundesgesundheitsministers Berlin.

Auch Nichtwählen hilft AFD!“ Ja, der allseits als sympathisch wahrgenommene Herr Stegner geifert wieder. Out of these cookies, the cookies that are categorized as necessary are stored on your browser as they are essential for the working of basic functionalities of the website.

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